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No Patents On Seeds

Anhörung zu Monsantos Patent auf indische Melonen

Wachsender Widerstand gegen Patente auf traditionelle Züchtung

18. Januar 2016

Das Europäische Patentamt (EPA) veranstaltet am 20. Januar eine öffentliche Anhörung zu den Einsprüchen von Verbänden aus dem Umweltschutz und der Landwirtschaft gegen ein Patent auf Melonen (EP1962578). In diesem Patent beansprucht Monsanto Pflanzen als Erfindung, die eine natürliche, ohne Gentechnik gezüchtete Resistenz gegen bestimmte Viren aufweisen. Das EPA erteilte das Patent 2011, obwohl laut europäischen Patentgesetzen konventionelle Züchtung nicht patentiert werden darf. Die Resistenz stammt aus indischen Melonen. Auch die bekannte indische Umweltaktivistin Vandana Shiva und ihre Organisation Navdanya unterstützen den Einspruch.

„Monsantos Patent auf Melonen ist ein klarer Fall von Biopiraterie. Die natürliche Resistenz hat nicht Monsanto erfunden, sie wurde vielmehr in indischen Melonen entdeckt. Jetzt behauptet Monsanto, es sei eine Erfindung, andere Melonen mit dieser Resistenz zu züchten. Doch wenn jemand etwas kopiert, ist das noch lange keine Erfindung“, sagt Francois Meienberg von der Erklärung von Bern. „Das Patent ist eine Verletzung des indischen Gesetzes zum Schutz der biologischen Vielfalt. Es wäre eine Schande, wenn eine Verletzung indischer Gesetze auch noch mit einem europäischen Patent belohnt würde.“

Der Erklärung von Bern liegt ein Schreiben der zuständigen indischen Behörde an Monsanto aus dem Jahr 2012 vor. Darin stellt die Behörde fest, dass die Verwendung indischer Melonen durch Monsanto mit dem Ziel, ein Patent anzumelden, ein eindeutiger Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz der biologischen Vielfalt sei. Gegen das Patent hatten die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (AbL), der Bund Naturschutz in Bayern, die Gesellschaft für Ökologische Forschung, Greenpeace, der Verband Katholisches Landvolk und die Zukunftsstiftung Landwirtschaft 2011 gemeinsam Einspruch eingelegt.

Das Patent auf Melonen ist nur eines von mehreren Patenten, die das EPA in den vergangenen Jahren auf konventionelle Züchtung erteilte. Eine aktuelle Recherche im Auftrag von „Keine Patente auf Saatgut!“ zeigt, dass allein im Jahr 2015 etwa hundert weitere Patentanmeldungen eingereicht wurden. Betroffen sind u. a. Karotten, Kartoffeln, Kohlpflanzen, Mais, Melonen, Paprika, Reis, Salat, Soja, Spinat, Tomaten, Weizen und Zwiebeln. Unter den Patentanmeldern befinden sich große Konzerne wie Bayer, Dupont/Pioneer, Monsanto, Syngenta und Dow AgroSciences. Insgesamt wurden in Europa etwa 1400 Patentanträge auf konventionelle Züchtung eingereicht, etwa 180 Patente sind vom EPA bereits erteilt.

Der Widerstand gegen diese Patente wächst: Etwa 80.000 Personen und über 200 Organisationen haben in den letzten Monaten einen Aufruf von No Patents on Seeds! unterschrieben, in dem ein Stopp der Patentierung von konventioneller Züchtung gefordert wird. Zudem startet die Bürgerbewegung Campact mit der Unterstützung weiterer Organisationen die Kampagne „Patente auf Leben stoppen!“ Die Kampagne fordert Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) dazu auf, in Europa eine führende Rolle im Kampf gegen Patente auf Pflanzen und Tiere zu übernehmen. Dies haben die Regierungsparteien seinerzeit auch schon im Koalitionsvertrag vereinbart.
Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ wird getragen von Arche Noah (Österreich) Bionext (Niederlande), der Erklärung von Bern (Schweiz) GeneWatch (Großbritannien), Greenpeace, Misereor (Deutschland), dem Entwicklungshilfe-Fonds (Norwegen), Kein Patent auf Leben! (Deutschland), NOAH (Dänemark), ProSpecieRara (Schweiz), Red de Semillas (Spanien), Rete Semi Rurali (Italien), Réseau Semences Paysannes (Frankreich) und Swissaid (Schweiz). Die Koalition fordert ein Verbot der Patentierung von Züchtungsmaterial, Züchtungsmethoden, Pflanzen und Tieren, deren Züchtungsmerkmalen sowie deren Ernte, deren Genen und den daraus hergestellten Lebensmitteln.

Kontakte:
Francois Meienberg, Erklärung von Bern, Tel. +41- 442 77 70 04 food@evb.ch
Lara Dovifat, Campact e. V : Tel. 016094 74 10 31, dovifat@campact.de
Ruth Tippe, Kein Patent auf Leben! : Tel. 0173154 34 09, rtippe@keinpatent.de
Christoph Then, Keine Patente auf Saatgut! und Patentexperte für Greenpeace: Tel. 015154 63 80 40, info@no-patents-on-seeds.org

weitere Informationen:
Link zum Patent und zum Einspruch: www.no-patents-on-seeds.org/en/information/patent-cases/patent-melons.

Zusammenfassung der Patentrecherche 2015:
http://no-patents-on-seeds.org/de/information/hintergrund

Aufruf von Keine Patente auf Saatgut!
http://no-patents-on-seeds.org/de/aktion/keine-patente-pflanzen-tiere

Die Kampagne von Campact: www.campact.de/patente/appell/teilnehmen/

Dateien

application/pdf iconPressemitteilung
application/pdf iconÜbersicht Patentanträge 2015