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No Patents On Seeds

Stoppt Patente auf Pflanzen und Tiere!

Die Organisationen hinter der Initiative “Keine Patente auf Saatgut!” sind über eine zunehmende Anzahl von Patenten auf Pflanzen, Saatgut und landwirtschaftliche Nutztiere besorgt sowie über  deren Auswirkung auf Landwirte, Züchter, Lebensmittelhersteller und Verbraucher. Derartige Patente müssen als eine Mißbrauch des Patentrechtes zur Aneignung der Grundlagen der menschlichen Ernährung angesehen werden. Wir fordern eine grundlegende Änderung im Europäischen Patentrecht um Verfahren zur Züchtung, Zuchtmaterial, Pflanzen und Tiere und daraus gewonnene Lebensmittel von der Patentierbarkeit auszuschliessen.

Niemand beabsichtigt, ein Patent auf Lachse zu erteilen ...

3. August 2016

Das Europäische Patentamt (EPA) reagiert auf die Kritik an der geplanten Erteilung eines Patents auf Lachse. Wie aus der Akte der Patentanmeldung EP1965658 hervorgeht, soll die Prüfung des Patents noch einmal aufgenommen werden. Patentiert werden sollten die Fische selbst sowie das Fischöl. Im Mai 2016 hatte das EPA in einem Schreiben an die Antragsteller in Australien mitgeteilt, dass das Patent in den nächsten Monaten erteilt werden würde. Keine Patente auf Saatgut! hatte die Öffentlichkeit am 20. Juli zu Einwendungen gegen die Erteilung des Patents aufgerufen. Daraufhin wurde der Patentanmelder am 29. Juli darüber informiert, dass eine erneute Prüfung
angesetzt worden ist.

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Tiere sind keine Erfindung der Futtermittelindustrie!

20. Juli 2016
Das Europäische Patentamt (EPA) will ein Patent auf Lachse erteilen, die mit bestimmten Pflanzen gefüttert wurden (EP1965658). Wie aus einem Schreiben an die Antragsteller in Australien hervorgeht, kann das Patent bereits in den nächsten Monaten erteilt werden. Patentiert werden sollen die Fische selbst sowie das Fischöl. Lebensmittel, die von diesen Lachsen stammen, sollen einen erhöhten Gehalt an Omega-3-Fettsäuren aufweisen, die oft als gesundheitlich wertvoll bezeichnet werden. Die Idee hinter diesem Patent ist nicht neu: Es ist bekannt, dass beispielsweise die Milch von Kühen, die auf der Weide gehalten werden und dort grasen, einen höheren Gehalt an derartigen Fettsäuren aufweist.

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Über 800 000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

München / 29. Juni 2016

Über 800 000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere werden heute in München an den Präsidenten des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes (EPA), Jesper Kongstad sowie an den Vorsitzenden des Ausschusses Patentrecht, Sean Dennehey, übergeben. Die Unterschriften wurden u.a. in Deutschland, der Schweiz, Österreich, den Niederlanden, Dänemark, Schweden, Spanien, Portugal und Frankreich gesammelt. Hinter dem Appell steht ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, darunter Campact (Deutschland), Arche Noah (Österreich), Bionext (Niederlande), Erklärung von Bern (Schweiz), WeMove (EU) und weitere Mitglieder der Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“.

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