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No Patents On Seeds

Stoppt Patente auf Pflanzen und Tiere!

Die Organisationen hinter der Initiative “Keine Patente auf Saatgut!” sind über eine zunehmende Anzahl von Patenten auf Pflanzen, Saatgut und landwirtschaftliche Nutztiere besorgt sowie über  deren Auswirkung auf Landwirte, Züchter, Lebensmittelhersteller und Verbraucher. Derartige Patente müssen als eine Mißbrauch des Patentrechtes zur Aneignung der Grundlagen der menschlichen Ernährung angesehen werden. Wir fordern eine grundlegende Änderung im Europäischen Patentrecht um Verfahren zur Züchtung, Zuchtmaterial, Pflanzen und Tiere und daraus gewonnene Lebensmittel von der Patentierbarkeit auszuschliessen.

Einspruch gegen Monsantos Patent auf Biopiraterie bei Sojabohnen zurückgewiesen

11. Oktober 2017

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute den Einspruch von „Keine Patente auf Saatgut!“ gegen das Patent EP 2134870 der US-Firma Monsanto zurückgewiesen. Im Patent beansprucht Monsanto die Verwendung von Hunderten Gen-Sequenzen, die in natürlichen Varianten von Sojabohnen und ähnlicher Arten vorkommen und für die konventionelle Zucht verwendet werden sollten. „Keine Patente auf Saatgut!“ will jetzt Beschwerde einlegen, weil laut Europäischer Patentgesetze keine Patente auf konventionelle Züchtung erteilt werden dürfen.

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Verhandlung gegen Monsantos Biopiraterie bei Sojabohnen

10. Oktober 2017

Morgen findet am Europäischen Patentamt in Den Haag die Verhandlung eines Einspruchs der Koalition von „Keine Patente auf Saatgut!“ gegen ein europäisches Patent der US-Firma Monsanto statt. Das Patent EP 2134870 wurde im Februar 2014 vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilt. Es erstreckt sich auf die Auswahl von Pflanzen, die an unterschiedliche Klimazonen angepasst sind. Nach dem Wortlaut des Patents wurden die Erbanlagen von mehr als 250 Pflanzen „exotischer“ Arten für ihre Anpassung an unterschiedliche Klimabedingungen und die Reifedauer ihrer Bohnen untersucht. Betroffen sind etwa 20 wilde und kultivierte Arten, die mit der Sojabohne verwandt sind und in Asien und Australien vorkommen. Im Patent beansprucht Monsanto die Verwendung von Hunderten Gen-Sequenzen, die die natürliche genetische Vielfalt der untersuchten Pflanzen widerspiegeln und zur Auswahl weiterer, geeigneter Pflanzen für die Zucht dienen sollen.

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Keine Lösung bei Patenten auf Pflanzen und Tiere

29. Juni 2017 / Die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) haben bei ihrer Sitzung in Den Haag beschlossen, die Patentverbote im Bereich der Pflanzen- und Tierzucht zu verschärfen. Gleichzeitig wurden aber neue Schlupflöcher geschaffen, um die Verbote zu umgehen. So sollen auch zufällige Veränderungen des Erbguts patentierbar sein. Das EPA kann schon ab Juli wieder Patente auf herkömmliche Pflanzen und Tiere erteilen. Schon im Mai hatte das EPA Patentanmelder darüber informiert, dass mehrere Patente auf Pflanzen mit zufälligen Mutationen demnächst erteilt werden sollen. Die politischen und rechtlichen Auseinandersetzungen werden also weitergehen.

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