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No Patents On Seeds

Niemand beabsichtigt, ein Patent auf Lachse zu erteilen ...

Europäisches Patentamt reagiert auf Protest der Zivilgesellschaft

3. August 2016

Das Europäische Patentamt (EPA) reagiert auf die Kritik an der geplanten Erteilung eines Patents auf Lachse. Wie aus der Akte der Patentanmeldung EP1965658 hervorgeht, soll die Prüfung des Patents noch einmal aufgenommen werden. Patentiert werden sollten die Fische selbst sowie das Fischöl. Im Mai 2016 hatte das EPA in einem Schreiben an die Antragsteller in Australien mitgeteilt, dass das Patent in den nächsten Monaten erteilt werden würde. Keine Patente auf Saatgut! hatte die Öffentlichkeit am 20. Juli zu Einwendungen gegen die Erteilung des Patents aufgerufen. Daraufhin wurde der Patentanmelder am 29. Juli darüber informiert, dass eine erneute Prüfung
angesetzt worden ist.

Die Fische sollen mit bestimmten Pflanzen gefüttert werden. Lebensmittel, die von diesen Lachsen stammen, sollen in der Folge einen erhöhten Gehalt an Omega-3-Fettsäuren aufweisen. Derartige Fettsäuren werden oft als gesundheitlich wertvoll bezeichnet. Diese Idee ist keineswegs neu: Es ist bekannt, dass beispielsweise die Milch von Kühen, die auf der Weide gehalten werden und dort grasen, einen höheren Gehalt an derartigen Fettsäuren aufweist.

„Es ist ein wichtiges Zeichen, dass das EPA auf Proteste der Öffentlichkeit reagiert hat. Aber dies ist noch kein dauerhafter Erfolg: Sobald die öffentliche Aufmerksamkeit nachlässt, macht das EPA einfach weiter wie bisher“, sagt Christoph Then für Keine Patente auf Saatgut!. „Wenn die Politik dem Amt keine klaren Grenzen setzt, werden auch in Zukunft Patente auf Pflanzen und Tiere gewährt. Und auch das Lachs-Patent kann immer noch erteilt werden.“

Ähnlich wie in den letzten Jahren schon Patente auf Brokkoli, Tomaten und andere Lebensmittelpflanzen erteilt wurden, hat das EPA auch bereits mehrfach Patente auf die traditionelle Zucht von Kühen, Schweinen und Schafen vergeben.

Mehrere europäische Regierungen sind in den letzten Monaten bereits gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung aktiv geworden, auch die EU-Kommission bereitet eine Stellungnahme vor. Die Organisationen der internationalen Koalition Keine Patente auf Saatgut! fordern, dass die bestehenden Verbote im europäischen Patentrecht wieder in Kraft gesetzt werden: Laut Gesetz verboten sind Patente auf Pflanzensorten und Tierarten ebenso wie auf die konventionelle Zucht von Pflanzen und Tieren. Das Europäische Patentamt, das selbst an der Erteilung von Patenten verdient, hat es in den letzten Jahren geschafft, diese Verbote weitgehend zu unterlaufen und damit wirkungslos zu machen.

Kontakte und weitere Informationen:
Christoph Then, Tel 0151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org

Text des Patents, das erteilt werden sollte: http://no-patents-on-seeds.org/de/information/patente/patent-fischfutter...

Hintergrund zu Patenten auf Nutztieren: http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/hintergrund_pate...

Bericht über Patente auf Pflanzen und Tiere: http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_patente_...

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